Registermodernisierungsgesetz vom Bundestag beschlossen

Der Bundestag hat am 28.01.2021 das Registermodernisierungsgesetz beschlossen. Dadurch wird die Steuer-Identifikationsnummer beispielsweise zu einem übergreifenden “Ordnungsmerkmal” für das Melderegister, das Personenstandsregister und das Fahrzeugregister. Das Gesetz ist daher vor allem für die Kommunen von besonderer Bedeutung und trägt zur Umsetzbarkeit des Onlinezugangsgesetz bei.

Die Materialien aus dem Gesetzgebungsverfahren stehen hier und ein Überblick mit Hintergrundinformationen hier zur Verfügung.